Neben der Delegation als offizielle Interessensvertretung der Schweiz stehen einige Schweizerinnen und Schweizer im Dienste der OSZE. Diese Expertinnen und Experten werden in Schlüsselfunktionen der Organisation entsandt, sei es ins Sekretariat, in dezentrale Institutionen wie dem Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Warschau oder in eine der zahlreichen Feldpräsenzen. Dabei handelt es sich entweder um direkte Angestellte der OSZE (contracted) oder um von der Schweiz zur Verfügung gestellte und bezahlte Fachpersonen oder Diplomaten (seconded).

“Seit August 2010 leite ich ein Projekt der OSZE, welches die kirgisische Polizei vor allem im Bereich des Community Policing, der Einhaltung der Menschenrechte und der Polizeiarbeit in einem multiethnischen Kontext unterstützt. Gegenwärtig arbeiten dabei 23 internationale Polizeiberater aus einem Dutzend Teilnehmerstaaten der OSZE zusammen. Sie werden durch 16 lokale Mitarbeiter unterstützt. Der Schwerpunkt des Projekts liegt auf dem Süden des Landes. Das Ziel ist es, nach den Unruhen vom Juni 2010 wieder ein Minimum an Vertrauen zwischen Polizei und Bevölkerung aufzubauen.“

Botschafter Markus Müller

 Zentrum in Bischkek

Roland Bless ist der Berater der OSZE-Medienfreiheitsbeauftragten Dunja Mijatović. Seit beinahe zehn Jahren setzt er sich im OSZE-Raum für eine freie und vielfältige Medienlandschaft ein – bei den klassischen Medien und immer stärker auch im Internet. – Wie kann man sich einen ganz normalen Arbeitstag des Roland Bless vorstellen?
Roland Bless: Wir sind ereignisgetrieben; es gibt keine normalen Tage. Aber grundsätzlich stellt sich allmorgendlich die Frage: Gibt es Fälle, die uns betreffen? Wurde also etwa ein Journalist behelligt oder inhaftiert? Es muss sodann geklärt werden, ob der Fall eine Intervention bei der Regierung verlangt. Gewalt gegen Journalisten ist für uns stets ein Grund zu handeln. 

Sie mischen sich also regelmässig in die inneren Angelegenheiten von OSZE-Staaten ein. Weshalb eigentlich haben alle 56 Länder 1997 einstimmig beschlossen, sich von einem unabhängigen Büro dreinreden zu lassen?
Roland Bless: Dem Ja wird die selbstkritische und löbliche Einsicht der Regierungen vorausgegangen sein, dass sie zwar die Medienfreiheit achten wollen, aber dennoch eines Tages der Versuchung erliegen könnten, diese einzuschränken. Sie zogen den logischen Schluss daraus und installierten einen Watchdog. Und der ist nötig, denn Menschenrechte gibt es selbst in demokratisch-freiheitlichen Staaten nicht gratis à discrétion. 

Hat das Büro für Medienfreiheit auch schon einmal in der Schweiz interveniert?
Roland Bless: Die Schweiz – das muss man sagen – verteidigt die Medienfreiheit vorbildlich. Allerdings hatten wir tatsächlich auch schon Schweizer Fälle. Den letzten betraf eine Sonntagszeitung, die einen vom Schweizer Geheimdienst abgefangenen Fax des ägyptischen Aussenministeriums veröffentlichte. Die beteiligten Journalisten wurden angeklagt. Das Büro für Medienfreiheit wehrt sich dagegen, dass meist einfach den Journalisten der Prozess gemacht wird, obwohl das Amtsgeheimnis in den allermeisten Fällen zunächst von einem Beamten verletzt wurde. 

 OSZE-Medienbeauftragte

“Als Leiter des Situations- und Kommunikationsraumes in Wien helfe ich mit, dass die OSZE rasch und strukturiert auf Krisen in Ost- und Südosteuropa sowie im Kaukasus und in Zentralasien reagieren kann."

 Zentrum für Konfliktprävention

„Das Junior Professional Officer Programm bei der OSZE ist eine grossartige Möglichkeit, die Sphäre der zwischenstaatlichen Beziehungen zu erleben. Es bietet qualifizierten jungen Menschen einen Einstieg in internationale Arbeitsfelder. Die Erfahrung, die ich bei der OSZE mache, inspiriert mich, weiter in der menschlichen Dimension zu arbeiten.“

Simona Schreier