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NATO: Partnerschaft für den Frieden

Nach dem Ende des Kalten Krieges schlug die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) den ehemaligen Gegnern des Warschauer Paktes vor, einen Rahmen für eine vertrauensbildende Zusammenarbeit zu schaffen. So entstand 1994 die Partnerschaft für den Frieden (PfP), ein praktisches und flexibles Instrument für die Zusammenarbeit zwischen der NATO und ihren Partnerländern.
Heute nehmen 20 Staaten aus Ost- und Südosteuropa, dem Südkaukasus, Zentralasien und Westeuropa (die 5 neutralen und blockfreien europäischen Länder Schweiz, Österreich, Finnland, Irland und Schweden) an der Partnerschaft teil. Jedes Land kann mit der NATO jene Bereiche festlegen, in denen es mit ihr und den übrigen Teilnehmern an PfP zusammenarbeiten will.

Der 1997 gegründete Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPC) ist ein politisches Konsultationsforum, in dem sich die 26 NATO-Mitglieder und ihre 20 Partnerstaaten über aktuelle sicherheitspolitische Fragen informieren und ihre Standpunkte einbringen können. Der EAPC tritt in Brüssel zusammen, einmal pro Monat auf Botschafterebene und einmal pro Jahr auf Aussen- und Verteidigungsminister-Ebene.
Die Partnerschaft für den Frieden und die schweizerische Aussenpolitik

• PfP bietet der Schweiz einen institutionalisierten Rahmen, um mit den Ländern ihres strategischen Umfeldes einen sicherheitspolitischen Dialog zu führen. Dies ist besonders wichtig, weil die Schweiz zu den wenigen Ländern zwischen Atlantik und der Ukraine gehört, die weder der Europäischen Union (EU) mit ihrer Sicherheits- und Verteidigungspolitik, noch der NATO angehören. Durch PfP erhält die Schweiz auch Zugang zu weiteren NATO-Partnerschaften mit den Ländern des Mittelmeerraums und des Mittleren Ostens. Damit kann sie Verbindungen zu wichtigen Regionen ihrer Aussen- und Sicherheitspolitik knüpfen.

• PfP bietet der Schweiz eine Plattform, um wichtige aussen- und sicherheitspolitische Anliegen einzubringen, wie etwa: die Verbreitung des humanitären Völkerrechts, die Reform des Sicherheitssektors, die demokratische Kontrolle der Streitkräfte, längerfristige Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheitsrisiken, Terrorismusbekämpfung und Zusammenarbeit in der zivilen Notfallplanung. Die Schweiz bietet den Partnerländern regelmässig Ausbildungskurse und Seminare zu diesen Themen an und nimmt an technischen Unterstützungsprojekten teil. Damit können auch die bilateralen Beziehungen vertieft werden.

• Die NATO ist ein zentrales Instrument für die Transformation und Anpassung der Streitkräfte an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. PfP trägt dazu bei, Schweizer Streitkräfte auf die Teilnahme an friedensunterstützenden Einsätzen unter der Führung der NATO, der EU oder der der Vereinten Nationen (UNO) im Ausland vorzubereiten.